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Nachrichten zum Thema Fraktion

Veröffentlicht in Fraktion
am 17.05.2018

Gemarkungsgrenzen

Die SPD Fraktion beantragt die Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich Zuständigkeitsregelungen innerhalb der Gemarkungsgrenzen des Rheinfelder Stadtteils Karsau. Mit der bestehenden Regelung, können auf der Gemarkung wohnende wahlberechtigte Karsauer Bürger weder aktiv noch passiv an der Wahl zum Karsauer Ortschaftsrat beteiligt werden. Dies ist bereits bei der letzten Kommunalwahl aufgefallen. Verursacht wurde diese Situation, weil durch die Einrichtung von Stadtteilbeiräten für Warmbach und die Kernstadt und die Festlegung der Zuständigkeitenbereiche zwischen Oberrheinfelden und Karsau Bereiche nicht berücksichtigt wurden.

Durch die bestehende Regelung in der Hauptsatzung besteht ein Bereich zwischen Römerstraße und Gemarkungsgrenze Karsau/Oberrheinfelden, dessen Interessen weder durch die Beteiligung des Ortschaftsrats Karsau noch des Stadteilbeirats Kernstadt gewahrt werden.

Der Antrag ist im Wortlaut unten aufgeführt.

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 30.10.2017

Am 26. 10.2017 gibt Uwe Wenk die Stellungnahme zum Forstbetriebsplan 2018 ab.

Er verweist dabei auf den ständig steigenden Zuschussbedarf von aktuell etwa 125000 Euro. Bemängelt wird das Fehlen des anteiligen Betrages für die Stilllegungsfläche beim Waldfriedhof Karsau im Zusammenhang mit dem Bau der A98.5. Uwe Wenk regt an, Teile des Waldes der Natur zu überlassen und Waldbiotope zu schaffen, um so Kosten zu sparen.

Die Stellungnahme kann im Wortlaut unten nachgelesen werden.

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Veröffentlicht in Fraktion
am 19.01.2017

Die Parkplätze beim Bahnhof Beuggen werden als P+R-Plätze ausgewiesen um den Pendlern Sicherheit zu geben. Der OB hat den Vorschlag der SPD Fraktion als gut befunden und angenommen.

Der Bahnhof Beuggen wird von vielen Berufspendlern seit langem benutzt, um vom Auto auf den Zug umzusteigen. Das Auto wurde auf den Parkplätzen nahe am Bahnhof geparkt. Da war es für viele Pendler ein Schock als sie am Freitag den 23. Dezember eine Mitteilung des neuen Schlossherrn unter dem Scheibenwischer fanden, die Ihnen das Parken bis auf weiteres untersagte.

Die Badische Zeitung berichtete am 28. Dezember 2016 darüber. Der Artikel kann aufgerufen werden über den Link

Stadt verhandelt wegen Park & Ride bei Beuggen (veröffentlicht am Mi, 18. Januar 2017 auf badische-zeitung.de)

Die SPD Fraktion des Karsauer Ortschaftsrates nahm sich sofort der Sache an, stellt eine fehlende Parkmöglichkeit am Bahnhof Beuggen doch viele Pendler vor Probleme.

In der öffentlichen Hauptausschusssitzung vom 16.01.2017 hat Uwe Wenk darum gebeten, die städt. Parkplätze beim Bahnhof Beuggen als P+R-Plätze auszuweisen um den Pendlern Sicherheit zu geben. OB Klaus Eberhardt hat den Vorschlag als gut befunden und angenommen. Weitere Gespräche über notwendige Vereinbarungen sollen mit dem neuen Schlossbesitzer geführt werden. Der OB wird dann darüber berichten.

Die Badische Zeitung berichtet darüber am 18.01.2017. Der Artikel kann aufgerufen werden über den Link:

Nach Besitzerwechsel: Pendler sollen Parkplatz räumen (veröffentlicht am Mi, 28. Dezember 2016 17:53 Uhr auf badische-zeitung.de)

 

 

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 23.12.2016

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Freunde und Gönner der SPD!

Zum Jahresende ein paar Worte auch in eigener Sache:

Die Adventszeit Ist nicht nur eine Vorweihnachtszeit, sondern auch die Zeit des Rückblicks auf das zu Ende gehende und die Zeit des Vorausschauens auf das kommende Jahr. Es ist auch die Zeit in der die Haushaltsentwürfe für des kommende Jahr vorbereitet werden.

Die SPD-Ortschaftsratsfraktion hat viele, für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde wichtige Haushaltswünsche  in den Haushaltsplanentwurf 2017 eingebracht. Diese gute Arbeit unserer Fraktion ist der Garant für eine solide Weiterentwicklung unserer Gemeinde. Dafür Dank und Anerkennung.

In einer Stellungnahme vom 05.12.2016  (diese Stellungnahme wurde auch im Karsauer Informationsblatt vom 21. Dezember 2016 publiziert) bezieht die Fraktion noch einmal Stellung zum Haushaltsentwurf 2017 (siehe unten).

Der Vorstand der SPD Karsau wünscht Ihnen allen

ein Frohes Weihnachtsfest  und ein Gutes Neues Jahr 2017.

Veröffentlicht in Fraktion
am 24.11.2016

SPD-Fraktion Karsau bei Ortsbegehung der Sonnenrainhalle

Die SPD Fraktion des Ortschaftsrats Karsau nahm an der zweiten Ortsbegehung im Rahmen der aktuellen Sanierungen der Sonnenrainhalle teil. Auf Initative der Ortschaftsrätinnen Gaby Rüsch und Sibylle Jung fand im Februar 2016 eine erste Ortsbegehung statt, um die bestehenden Mängel der Halle aufzuzeigen. Akut waren die Mängel vor allem im sanitären Bereich, welche vom Gebäudemanagement Rheinfelden im Laufe der Sommer- und Herbstferien in einem ersten Schritt angegangen wurden. Anstatt der ursprünglich geplanten 10.000 Euro waren am Ende an die 20.000 Euro verbraucht worden.
An der zweiten Ortsbegehung konnte ein Fortschritt festgestellt werden. So waren u.a. die Duschräume renoviert. Gleichzeitig wurde von den Ortschaftsräten angemerkt, das noch weiterer Sanierungsbedarf besteht