Homepage SPD Karsau

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Unter den verschiedenen Rubriken, z.B.: Ortsverein, Ortschaftsrat, Pressecho und Termine informieren wir Sie über die Arbeit der SPD Karsau vor Ort und über aktuelle Termine und Ereignisse. Die Aktualität der Information ist uns ein besonderes Anliegen.

Mit unseren Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern können Sie direkt oder unter dem Stichwort Kontakt auch das persönliche Gespräch suchen.

Anregungen und Denkanstöße sind uns sehr willkommen, natürlich auch Lob und Kritik an unserer Politik für unsere Gemeinde und an der Unterstützung unserer Abgeordneten auf Landes- und Bundesebene.

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Topartikel FraktionFraktion Nachrichten

Veröffentlicht in Topartikel Fraktion
am 25.01.2016

Uwe Wenk stellt im Namen der SPD-Fraktion Antrag auf Einsicht in die Schenkungsurkunde mit der Schloss Beuggen 1954 in den Besitz der Evangelischen Landeskirche überging.

Die Landeskirche wird Schloss Beuggen verkaufen. Aus der Literatur ist bekannt: die Schenkung erfolgte 1954 unter der ausdrücklichen Bestimmung die Gebäude ihrem Zweck nicht zu entfremden.  Da die Landeskirche eine sehr zurückhaltende Informationspolitik in Sachen Verkaufsverhandlungen betreibt, ist eine Einsicht in die Schenkungsurkunde angebracht.

 

Der Wortlaut des Antrages:

 

SPD-Gemeinderatsfraktion Rheinfelden (Baden)                                              Rheinfelden, 25.01.2016

c/o Uwe Wenk,  Schützenstraße 8,

79618 Rheinfelden (Baden)

Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden)

z. Hd. Herrn OB Klaus Eberhardt

Rathaus, Kirchplatz 2

79618 Rheinfelden (Baden)

 

Geplanter Verkauf und Zukunft des Schlosses Beuggen

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für die SPD-Fraktionen im Gemeinderat der Stadt Rheinfelden (Baden) und im Ortschaftsrat des Stadtteils Karsau stelle ich folgenden

Antrag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt abzuklären , ob und in wieweit die Evangelische Landeskirche  als derzeitiger Eigentümer der Liegenschaft "Schloss Beuggen"  bei den derzeitigen Verkaufsverhandlungen seine  aus der Schenkung von Schloss Beuggen im Jahr 1954  eingegangenen Verpflichtungen hinsichtlich einer zweckgebundenen Nutzung gerecht wird und ob die Evangelische Landeskirche bereit wäre in den Schenkungsurkunde Einsicht zu gewähren. Hierüber ist dem Gemeinderat sowie dem Ortschaftsrat zu berichten.


Begründung:

Schloss Beuggen befindet sich weitgehend im Eigentum der Evangelischen Landeskirche in Baden und soll verkauft werden. Unter Hinweis auf die laufenden Verkaufsverhandlungen betreibt die Evangelische Landeskirche in Baden eine sehr zurückhaltende Informationspolitik. Der anstehende Verkauf und die damit verbundene, unsichere Zukunft des Schlosses Beuggen beunruhigt die Bevölkerung in Karsau und Rheinfelden.

Im Buch „Rund um den Baslerstab“, Band 3, von Eugen A. Meier, Birkhäuser Verlag Basel 1978, ist auf Seite 19 vermerkt: und am 25. März 1954 schenkte der < Verein Anstalt Beuggen in Basel> die Anstalt mit den dazugehörenden Grundstücken der Vereinigten Evangelisch-Protestantischen Landeskirche Baden mit der ausdrücklichen Bestimmung, die Gebäude ihrem Zweck nicht zu entfremden. (siehe Anlage)

Die Schenkungsurkunde könnte sich beim Amtsgericht Grundbuchamt Emmendingen oder beim Grundbuchzentralarchiv Baden-Württemberg in Kornwestheim befinden.

Wir halten es für angezeigt, dass die Stadtverwaltung Rheinfelden bei der Evangelischen Landeskirche in Baden Nachfrage hält, inwiefern diese sich der damaligen Vereinbarung in welchem Maß verpflichtet fühlt und beim Verkauf berücksichtigt.

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

Uwe Wenk

Veröffentlicht in Ortsverein
am 12.05.2019

Liebe Genossinnen und Genossen.

Am 24. April 2019 besichtigte die SPD-Kreistagsfraktion die geplante Autobahntrasse A98 im Abschnitt 5 zwischen Minseln und Karsau. Ein presseartikel wurde verfasst, leider aber nicht in der Presse veröffentlicht. Ich weiß nicht warum, eine techn. Panne?

Ich stelle deshalb den Text der Pressemitteilung hier ein. ich denke er hat an Aktualität nichts verloren.

SPD Kreistagsfraktion besichtigt Autobahnabschnitt A 98.5

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 21.02.2019

Am 18. Febr. 2019 hielten wir unsere Mitgliederversammlung im Gasthaus Kaiser in Karsau ab. Das Hauptthema der Versammlung war die Nominierung der Kandidaten für die im Mai anstehenden Kommunalwahlen.

Auf die Listenplätze für die Ortschaftsratswahlen wurden gewählt:

Veröffentlicht in Ortsverein
am 28.01.2019

Es wurde ein gemütlicher, beinahe unpolitischer Hock bei dem gute Getränke und gute Speisen des neuen Kaiserwirtes für gute Stimmung sorgten. Albert spielte auf, ich musste feststellen, die SPD in Karsau macht nicht nur eine sehr gute Lokalpolitik, sie kann auch sehr gut singen!

Auch der Wirt ließ sich nicht lumpen: es war ein gutes Schnäpsle das er spendierte.

Werten wir den gelungenen Neujahrshock als gutes Omen für das anstehende Wahljahr.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 13.01.2019

Liebe Genossinnen und Genossen!

Sicher wisst Ihr, die SPD Baden-Württembrg startet ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas.

Dieses Volksbegehren sollten wir unbedingt durch unsere Unterschrift unterstützen.

Leider war die Kommunikation  über den Ablauf der Aktion nicht immer ganz glücklich.

Beim heutigen Neujahrsempfang habe ich dazu folgende Informationen erhalten die für Euch vielleicht interessant sind:

  • Alle wahlberechtigten SPD Mitglieder in BW werden in den nächsten Tagen ein Schreiben erhalten. Dabei u.a. ein Fomular für eine Unterschrift als Unterstützer.
  • Diese Unterschrift muss am Rathaus beglaubigt werden. Das Formular mit beglaubigter Unterschrift zurückschicken (adressierte Briefumschläge vorhanden).

Diese Aktion muss bis ende Januar 19 abgeschlossen sein. Es werden 10.000 Unterschriften für das weitere, eigentliche Verfahren benötigt.

Nach Prüfung der Unterschriften und wenn die 10.000 Unterschriften vorhanden sind, kann dann das eigentliche Volksbegehren gestartet werden. Für ein erfolgreiches Volksbegehren werden dann 800.000 Unterschriften benötigt. Über das Vorgehen/Aktionen im 2. Teil werden wir noch berichten.

Meine dringende Bitte an Euch alle:

                      Beteiligt Euch an der Aktion!