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SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Veröffentlicht in Ortsverein

Liebe Genossinnen und Genossen!

Sicher wisst Ihr, die SPD Baden-Württembrg startet ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas.

Dieses Volksbegehren sollten wir unbedingt durch unsere Unterschrift unterstützen.

Leider war die Kommunikation  über den Ablauf der Aktion nicht immer ganz glücklich.

Beim heutigen Neujahrsempfang habe ich dazu folgende Informationen erhalten die für Euch vielleicht interessant sind:

  • Alle wahlberechtigten SPD Mitglieder in BW werden in den nächsten Tagen ein Schreiben erhalten. Dabei u.a. ein Fomular für eine Unterschrift als Unterstützer.
  • Diese Unterschrift muss am Rathaus beglaubigt werden. Das Formular mit beglaubigter Unterschrift zurückschicken (adressierte Briefumschläge vorhanden).

Diese Aktion muss bis ende Januar 19 abgeschlossen sein. Es werden 10.000 Unterschriften für das weitere, eigentliche Verfahren benötigt.

Nach Prüfung der Unterschriften und wenn die 10.000 Unterschriften vorhanden sind, kann dann das eigentliche Volksbegehren gestartet werden. Für ein erfolgreiches Volksbegehren werden dann 800.000 Unterschriften benötigt. Über das Vorgehen/Aktionen im 2. Teil werden wir noch berichten.

Meine dringende Bitte an Euch alle:

                      Beteiligt Euch an der Aktion!